Was ist ein BGE?

Das BGE ist ein Grundeinkommen, welches bedingungslos jedem Bürger eines Staates monatlich bezahlt wird. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, keinen Zwang zur Arbeit bedeuten, ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden und einen individuellen Rechtsanspruch darstellen.

Geringere Lohnkosten

Die Lohnkosten werden durch die Umschichtung der Steuer und durch das BGE  erheblich geringer bzw. sie beschränken sich auf die direkte Auszahlung an den Arbeitnehmer, was schließlich auch für beide Seiten den Produktivitätsdruck mindert. Als Arbeitgeber hat man es folglich vornehmlich mit motivierten Angestellten und Arbeitern zu tun. Zudem wird Schwarzarbeit vollkommen uninteressant, was letztendlich auch wieder Firmen zuträglich ist, die zumindest im handwerklichen Bereich die Schwarzarbeit oft als eine unliebsame Konkurrenz wahrnehmen.

Wer arbeitet dann überhaupt noch?

Würden Sie dann noch arbeiten? Sie meinen, dass aber die anderen vielleicht nicht mehr arbeiten wollen? Umfragen belegen, dass der Arbeitswille anderer bei weitem niedriger eingeschätzt wird, als der Eigene. All jene, die heutzutage mehrere oder höhere Einkommen haben, könnten sich auf ein geringeres Einkommen bescheiden und weniger arbeiten - tun sie aber auch nicht. Zum einen wollen sie mehr verdienen, als das Notwendige und zum anderen kann es ohne Beschäftigung ganz schön langweilig werden. Sicher wird es Menschen geben, die sich mit dem Grundeinkommen zeitweise oder langfristig begnügen, aber sie werden sich anderweitig, vielleicht mit sozialem Engagement beschäftigen, was nicht weniger wichtig ist für eine funktionierende Gesellschaft. Die Freiheit zur Erwerbsarbeit kommt der Wirtschaft zu Gute - eine Vollbeschäftigung, wie sie vor einer jeden Wahl von einigen Politikern versprochen wird, kann es durch den technischen Fortschritt, die zahlreichen Rationalisierungen und Automatisierungen und nicht zuletzt durch das Internet gar nicht geben. Haben Sie schon mal einen Firmenmanager erlebt, dessen Ziel es war, bei unveränderter Produktivität, mehr Arbeitsplätze zu schaffen? Er wird immer darauf bedacht sein, Produkte möglichst kostengünstig herzustellen. Und so wird es auch immer weniger Erwerbsarbeitsplätze geben - das ist der Fortschritt, nach dem die Menschen streben.

Wie hoch ist ein BGE?

Die Höhe des BGE's wird zwischen 600.- € und 1.500.- € diskutiert. Bei den höheren Beträgen wird für Kinder bis zum 15. Lebensjahr oft ein kleinerer Betrag veranschlagt. Das Kozept BGE ist aber nur dann in sich schlüssig, wenn es weder zu niedrig noch zu hoch angesetzt wird. Es muss möglich sein, vom BGE zwar bescheiden, aber ohne finanzielle Probleme leben zu können, es muss aber auch finanzierbar bleiben.

Wer bezahlt das?

In folgendem Film wird eine BGE-Finanzierung in Deutschland mit einer ausschließlichen Konsumsteuer dargestellt. Diese indirekten Steuern haben aber einen regressiven Effekt - höhere Einkommensschichten würden durch sie relativ weniger belastet. Eine Kapitalsteuer kann hier einen gesunden Ausgleich schaffen und hat den willkommenen Nebeneffekt, den Geldkreislauf der Hortung vorzuziehen.
Große Einsparungen werden sich durch den abzubauenden Verwaltungsapparat ergeben, der im Laufe der Jahrzehnte mit unzähligen Flickschustereien aufgebläht wurde. Der steigende Konsum durch die breitere Kaufkraft führt zu einer weiteren Quelle. Verschiedene Berechnungsmodelle, finden Sie hier.

Deutsche Initiativen

Der Druck durch die Bevölkerung wird stetig größer. Weltweit gibt es immer mehr Bürger, Initiativen, Verbände und Parteien, die sich für ein BGE aussprechen. Hier sind einige Deutsche Initiativen aufgeführt.

Systemkrise ...

... oder wie unsere Demokratie zu retten ist.
Das BGE ist ein wichtiger Baustein, den gefährdeten Staat zu reparieren. Die Wurzeln für die Krise, deren Anfang wir derzeit erleben, liegen jedoch tiefer. Darum ist das BGE ohne die Reparatur weiterer wichtiger Bausteine des Geldsystems zum Scheitern verurteilt. Das Recht, Geld in Umlauf zu bringen, sollte ausschließlich Staatssache sein, doch wird die Geldschöpfung den Banken und damit privaten Händen überlassen. Der Staat sollte aber neugeschöpftes Geld selbst durch öffentliche Ausgaben in Umlauf bringen. Es kann nicht Aufgabe des Staates sein, Schulden bei den Banken zu machen, damit das System der Spekulationsblasen und Überschuldungen aufrecht erhalten wird. Wir sehen und erkennen die Unlogik, aber es fällt uns schwer, diejenigen Politiker zu überwinden, die ein Konstrukt aus einem letztendlich doch nicht funktionierenden Flickwerk verkaufen.

Norbert Hirsch

K A S T E N E N D E